Verfasst von: hasepuppy | 23. Juni 2010

Wer wählt die Prominenten für die Bundesversammlung?

Es ist kaum zu glauben: Kaum begeht unser Bundeshorst Fahnenflucht und schon streiten sich alle über seinen Nachfolger, der 30 Tage später von der Bundesversammlung gewählt werden muss. So weit, so gut. Nun wird sich wohl jeder denken, es wäre ja alles in Butter. Ist es aber keineswegs!

Wikipedia sagt dazu:

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als sogenannte geborene Mitglieder) und einer gleichen Zahl von gekorenen Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtag, Abgeordnetenhaus, Bürgerschaft) gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland.

Wie viele Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in die Bundesversammlung entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab, wobei nur Einwohner mit deutscher Staatsbürgerschaft berücksichtigt werden. Die Bundesregierung macht die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder, nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt, im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Mitglieder werden dann von jedem Landesparlament per Verhältniswahl aus den Vorschlagslisten entsprechend deren Stimmenzahl nach dem D’Hondt-Verfahren bestimmt.

Die Wahl der Mitglieder durch die Landtage erfolgt nach Vorschlagslisten, wobei jeder Abgeordnete jeweils eine Stimme hat und die Geschäftsordnung des jeweiligen Landtags zur Anwendung kommt. Das Vorschlagsrecht ist nicht in einem Bundesgesetz geregelt. Es ist parlamentarischer Brauch, dass die Landesparlamente die durch sie zu entsendenden Mitglieder der Bundesversammlung in einer verbundenen Wahl ohne Aussprache einstimmig wählen.

Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Mitglieder der Volksvertretungen sein; regelmäßig werden neben den Spitzenpolitikern der einzelnen Länder auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Und genau beim letzten von mir zitierten Abschnitt liegt der Hase im Pfeffer begraben. Der neu zu wählende Bundesgrüssaugust soll ja das gesamte deutsche Volk in der Welt vertreten und zudem soll er auch noch Gesetze unterschreiben und veröffentlichen, die uns als Volk persönlich – und zwar jeden Einzelnen von uns –  betreffen, aber er wird zum Teil von Leuten gewählt, die wir als Volk direkt gar nicht dazu ermächtigt haben. Oft ist es eine Elite aus Film, Sport, Wirtschaft oder Kunst, oder ehemalige Politiker, die im wirklichen Leben eigentlich nichts mehr zu sagen haben. Also meist Menschen, die so abgehoben sind, dass sie vom wirklichen Leben der einfachen Bürger gar keine Ahnung haben. Wer hat diese Leute gewählt? Die Führungsetagen der Parteien oder gar die Parteibasen? Wenn ich mir die Liste der Prominenten z. B. aus Thüringen anschaue, könnte man vermuten, dass da von Seiten der etablierten Parteien CDU, SPD, FDP und Grünen von oben herab bestimmt wurde, wer den Präsidenten wählen darf und wer nicht. Ich sehe nur aalglatte Typen.

Man sollte annehmen dass diese Wahl ein wenig die Meinung des Volkes wiederspiegelt, aber dem ist bei weitem nicht so. Es herrscht auch bei der Bestimmung (Wahl) der Promis zur Bundesversammlung nur knallhartes politisches Kalkül.

Carpe Diem!

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